Allgemeine
Geschäftsbedingungen

Die EILX GmbH, Max-Eyth-Straße 21, 74354 Besigheim, Deutschland, unterhält die Internetplattform www.eilx.com. Die Plattform dient insbesondere der Information, Konfiguration und Bestellung von Anhängern, Zubehör, Ersatzteilen und damit verbundenen Leistungen.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln den Verkauf an Verbraucher, Unternehmer und Händler im Inland, innerhalb der Europäischen Union sowie außerhalb der Europäischen Union, soweit keine vorrangige individuelle Vereinbarung oder gesonderte Händlervereinbarung besteht.

Hinweis: Für individuell konfigurierte oder nach Kundenwunsch hergestellte Anhänger gelten besondere Regelungen zum Vertragsschluss, zur Herstellung und zum Widerrufsrecht.

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der EILX GmbH, Max-Eyth-Straße 21, 74354 Besigheim, Deutschland (nachfolgend „EILX“, „wir“ oder „uns“) und unseren Kunden über Anhänger, Zubehör, Ersatzteile und sonstige Leistungen.

1.2 Kunde im Sinne dieser Bedingungen ist jede natürliche oder juristische Person, die mit uns einen Vertrag abschließt. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3 Händler im Sinne dieser Bedingungen sind Unternehmer, die Waren von uns zum Zwecke des Weiterverkaufs, der Ausstellung, der Vermittlung oder der gewerblichen Nutzung erwerben. Für Händler können ergänzend gesonderte Händlerbedingungen, Rahmenvereinbarungen, Preislisten, Bonusregelungen, Zahlungsbedingungen oder Gebietsvorgaben gelten. Im Falle eines Widerspruchs gehen individuelle Vereinbarungen und gesonderte Händlerbedingungen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.

1.4 Diese Bedingungen gelten für Bestellungen über unseren Online-Shop, über unsere Website, per E-Mail, telefonisch, schriftlich, über Angebote, im Ladengeschäft, an Standorten, auf Messen und bei sonstigen Verkaufs- oder Beratungsformen.

1.5 Gegenüber Unternehmern und Händlern gelten diese Bedingungen auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals gesondert auf sie hinweisen müssen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmen. Dies gilt auch dann, wenn wir in Kenntnis solcher Bedingungen liefern oder leisten.

2.1 Die Darstellung unserer Produkte, Konfigurationen und Leistungen auf unserer Website, im Online-Shop, in Prospekten, Preislisten, Anzeigen oder an Standorten stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindliches Angebot bezeichnet ist.

2.2 Im Online-Shop kann der Kunde Produkte auswählen, konfigurieren und in den Warenkorb legen. Vor Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben prüfen und korrigieren. Durch Anklicken der abschließenden Bestellschaltfläche "Jetzt Kaufen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab.

2.3 Der Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung ausdrücklich annehmen, insbesondere durch Auftragsbestätigung, Zahlungsaufforderung, Rechnung, Bereitstellungsmitteilung, Lieferung, Übergabe oder eine sonstige eindeutige Annahmeerklärung. Eine automatisch versendete Eingangsbestätigung bestätigt nur den Eingang der Bestellung und stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar, sofern sie nicht ausdrücklich als Annahme bezeichnet ist.

2.4 Bei Bestellungen im Ladengeschäft, an einem Standort, per E-Mail, telefonisch oder über ein individuelles Angebot kommt der Vertrag durch Annahme des Angebots, Unterzeichnung der Bestellung, Auftragsbestätigung, Zahlung, Rechnung, Bereitstellung oder Lieferung zustande.

2.5 Bei individuell konfigurierten oder nach Kundenwunsch hergestellten Anhängern ist die vom Kunden bestätigte Konfiguration Grundlage des Vertrags. Der Kunde ist verpflichtet, die Konfiguration, Ausstattungsmerkmale, technische Angaben, Lieferanschrift und Rechnungsdaten vor Vertragsschluss sorgfältig zu prüfen. Nachträgliche Änderungen sind nur mit unserer Zustimmung möglich und können Mehrkosten, geänderte Lieferzeiten oder eine neue Auftragsbestätigung auslösen.

2.6 Technische Änderungen, Modellpflegemaßnahmen, geringfügige optische Abweichungen sowie zumutbare Änderungen der Ausführung bleiben vorbehalten, soweit sie für den Kunden zumutbar sind, die vereinbarte Beschaffenheit nicht wesentlich verändern und den Vertragszweck nicht beeinträchtigen.

2.7 Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung, sofern wir ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben und die Nichtbelieferung nicht von uns zu vertreten ist. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

3.1 Gegenüber Verbrauchern verstehen sich alle Preise als Gesamtpreise einschließlich der jeweils gesetzlichen Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile, soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist. Zusätzlich anfallende Liefer-, Versand-, Fracht-, Verpackungs-, Überführungs-, Zulassungs- oder sonstige Nebenkosten werden vor Vertragsschluss gesondert ausgewiesen oder mitgeteilt.

3.2 Gegenüber Unternehmern und Händlern verstehen sich Preise, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, Verpackung, Transport, Versicherung, Zoll, Einfuhrabgaben und sonstiger Nebenkosten.

3.3 Für Lieferungen innerhalb der Europäischen Union oder in Drittstaaten können abweichende umsatzsteuerliche Regelungen gelten, insbesondere innergemeinschaftliche Lieferungen, Reverse-Charge-Fälle oder steuerfreie Ausfuhrlieferungen. Der Kunde ist verpflichtet, zutreffende und vollständige Angaben zu Unternehmereigenschaft, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer, Rechnungsanschrift, Lieferanschrift und Exportstatus zu machen. Zölle, Einfuhrumsatzsteuer, lokale Steuern, Gebühren, Abgaben und behördliche Kosten im Bestimmungsland trägt der Kunde, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

3.4 Maßgeblich ist der Preis, der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbart wurde. Gegenüber Verbrauchern erfolgt eine Preisanpassung nach Vertragsschluss nur, wenn der Kunde nachträglich eine Änderung der Konfiguration, Ausstattung, Lieferung oder Leistung wünscht und wir diese Änderung annehmen.

3.5 Gegenüber Unternehmern und Händlern sind angemessene Preisanpassungen zulässig, wenn zwischen Vertragsschluss und Lieferung mehr als zwei Monate liegen und sich nach Vertragsschluss wesentliche Kostenfaktoren, insbesondere Material-, Energie-, Lohn-, Fracht-, Zoll-, Steuer- oder Beschaffungskosten, nachweisbar erhöhen. Die Anpassung ist auf den Umfang der tatsächlichen Kostensteigerung begrenzt.

3.6 Zahlungen sind in Euro zu leisten, sofern nicht ausdrücklich eine andere Währung vereinbart wurde. Der Kaufpreis ist, soweit nichts anderes vereinbart ist, sofort mit Vertragsschluss, Rechnungserhalt, Zahlungsaufforderung oder spätestens bei Übergabe beziehungsweise Bereitstellung der Ware fällig.

3.7 Wir können Vorkasse, Anzahlung, Abschlagszahlungen oder vollständige Zahlung vor Herstellung, Bereitstellung, Übergabe oder Versand verlangen. Dies gilt insbesondere bei individuell konfigurierten Anhängern, Sonderanfertigungen, Exportgeschäften, Händlerbestellungen, Erstbestellungen und Bestellungen mit erhöhtem Ausfallrisiko.

3.8 Fahrzeugpapiere, Zulassungsdokumente, COC-Dokumente, Herstellerunterlagen oder sonstige fahrzeugbezogene Dokumente können bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und sämtlicher Nebenforderungen zurückbehalten werden.

3.9 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen. Gegenüber Unternehmern und Händlern behalten wir uns vor, weitere Lieferungen oder Leistungen bis zur vollständigen Zahlung offener Forderungen zurückzuhalten oder nur gegen Vorkasse auszuführen.

3.10 Dem Kunden steht ein Recht zur Aufrechnung nur zu, soweit seine Gegenansprüche unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif sind. Diese Einschränkung gilt nicht für Gegenansprüche des Kunden wegen Mängeln oder Ansprüchen, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

4.1 Liefer- und Leistungszeiten sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Angegebene Lieferzeiten sind voraussichtliche Lieferzeiten, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlicher Liefertermin bestätigt wurden.

4.2 Lieferfristen beginnen, soweit nichts anderes vereinbart ist, erst nach Vertragsschluss, vollständiger Klärung aller technischen und kaufmännischen Fragen, Eingang erforderlicher Kundenangaben sowie Eingang vereinbarter Anzahlungen oder Vorkasse.

4.3 Erfolgt die Lieferung an einen Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit Übergabe der Ware an den Verbraucher oder an eine von ihm bestimmte empfangsberechtigte Person über. Dies gilt nicht, wenn der Verbraucher den Frachtführer, Spediteur oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person selbst beauftragt hat und wir diese Person dem Verbraucher zuvor nicht benannt haben.

4.4 Erfolgt die Lieferung an einen Unternehmer oder Händler, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung spätestens mit Übergabe der Ware an den Frachtführer, Spediteur oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über. Dies gilt auch dann, wenn wir den Transport organisieren oder Teilleistungen übernehmen.

4.5 Bei Abholung geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an den Kunden oder an eine von ihm beauftragte Person über. Holt der Kunde die Ware trotz Bereitstellungsmitteilung nicht innerhalb einer angemessenen Frist ab, können wir dem Kunden eine angemessene Nachfrist setzen und nach deren Ablauf Lagerkosten berechnen, die Ware auf Kosten des Kunden einlagern oder nach den gesetzlichen Vorschriften vorgehen.

4.6 Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Bei Verbrauchern entstehen dadurch keine zusätzlichen Versandkosten, es sei denn, der Verbraucher hat die Teillieferung ausdrücklich gewünscht.

4.7 Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bei Übergabe oder Erhalt auf äußerlich erkennbare Transportschäden zu prüfen und erkennbare Schäden möglichst sofort gegenüber dem Transporteur und uns zu dokumentieren. Die gesetzlichen Rechte des Kunden, insbesondere Mängelrechte von Verbrauchern, bleiben hiervon unberührt.

4.8 Verzögert sich Versand, Übergabe, Abnahme oder Abholung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, geht die Gefahr bei Unternehmern und Händlern ab dem Tag der Versand- oder Abholbereitschaft auf den Kunden über. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Regelungen.

5.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und sämtlicher Nebenforderungen unser Eigentum.

5.2 Gegenüber Unternehmern und Händlern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung einschließlich Nebenforderungen, Verzugszinsen und Rechtsverfolgungskosten vor.

5.3 Unternehmer und Händler sind berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiterzuveräußern. Der Unternehmer oder Händler tritt bereits jetzt alle Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware in Höhe des jeweiligen Rechnungswerts einschließlich aller Nebenrechte an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an.

5.4 Unternehmer und Händler bleiben zur Einziehung der abgetretenen Forderungen berechtigt, solange sie ihren Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber ordnungsgemäß nachkommen, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist und keine sonstige wesentliche Leistungsstörung vorliegt. Wir können verlangen, dass uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekanntgegeben werden.

5.5 Eine Verpfändung, Sicherungsübereignung oder sonstige Verfügung über die Vorbehaltsware, die unsere Rechte beeinträchtigt, ist ohne unsere Zustimmung unzulässig. Zugriffe Dritter, insbesondere Pfändungen, Beschlagnahmen oder sonstige Beeinträchtigungen, sind uns unverzüglich schriftlich mitzuteilen.

5.6 Bei Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit anderen Gegenständen erwerben wir Miteigentum im Verhältnis des Werts unserer Ware zu den anderen verarbeiteten, verbundenen oder vermischten Gegenständen. Wird die Ware so verbunden, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, überträgt der Kunde uns anteilig Miteigentum und verwahrt dieses unentgeltlich für uns.

5.7 Übersteigt der realisierbare Wert der uns zustehenden Sicherheiten die gesicherten Forderungen um mehr als 10 %, werden wir auf Verlangen des Kunden Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben.

6.1 Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen, insbesondere bei Bestellungen über unseren Online-Shop, sowie bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, soweit kein gesetzlicher Ausschlussgrund besteht.

6.2 Ein Widerrufsrecht besteht insbesondere nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Dies kann insbesondere individuell konfigurierte, nach Kundenwunsch hergestellte oder wesentlich kundenspezifisch angepasste Anhänger betreffen.

6.3 Für nicht individuell hergestellte Standardware, insbesondere lagernde Standardartikel, Zubehör oder Ersatzteile, bleibt das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher bestehen, sofern kein anderer gesetzlicher Ausschlussgrund vorliegt.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen, sofern Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben beziehungsweise hat. Im Falle mehrerer Waren, die im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt wurden und getrennt geliefert werden, beginnt die Widerrufsfrist ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben beziehungsweise hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
EILX GmbH
Max-Eyth-Straße 21
74354 Besigheim
Deutschland
E-Mail: info@eilx.com
mittels einer eindeutigen Erklärung, zum Beispiel per Brief oder E-Mail, über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen. Sie können dafür das unten beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung paketversandfähiger Waren. Bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, insbesondere Anhänger, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Diese Kosten werden innerhalb Deutschlands auf höchstens 300 EUR, innerhalb der Europäischen Union auf höchstens 500 EUR und außerhalb der Europäischen Union auf höchstens 1800 EUR geschätzt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:

EILX GmbH, Max-Eyth-Straße 21, 74354 Besigheim, Deutschland, E-Mail: info@eilx.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

Bestellt am (*) / erhalten am (*):
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum:

(*) Unzutreffendes streichen.

7.1 Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers werden durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht eingeschränkt.

7.2 Unternehmer und Händler sind verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich schriftlich zu rügen. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich zu rügen. Die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten, insbesondere nach § 377 HGB, bleiben unberührt.

7.3 Gegenüber Unternehmern und Händlern erfolgt die Nacherfüllung nach unserer Wahl durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache. Wir sind berechtigt, die geschuldete Nacherfüllung davon abhängig zu machen, dass der Kunde den fälligen Kaufpreis bezahlt; der Kunde ist jedoch berechtigt, einen im Verhältnis zum Mangel angemessenen Teil des Kaufpreises zurückzubehalten.

7.4 Bei Unternehmern und Händlern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware, soweit nicht gesetzlich zwingend längere Fristen gelten, insbesondere bei Bauwerken, Rückgriffsansprüchen, Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.

7.5 Bei gebrauchten Waren gegenüber Verbrauchern kann die Verjährungsfrist für Mängelansprüche auf ein Jahr verkürzt werden, soweit dies im jeweiligen Vertrag gesondert und wirksam vereinbart wird und keine zwingenden gesetzlichen Ausnahmen entgegenstehen.

7.6 Keine Mängelansprüche bestehen bei Schäden, die durch unsachgemäße Nutzung, Überladung, nicht bestimmungsgemäßen Gebrauch, fehlende oder unsachgemäße Wartung, eigenmächtige Änderungen, nicht freigegebenes Zubehör, Unfall, Gewaltanwendung, natürliche Abnutzung oder Nichtbeachtung von Bedienungs-, Wartungs- oder Sicherheitshinweisen verursacht wurden.

8.1 Eine Garantie besteht nur, wenn sie ausdrücklich in einer gesonderten Garantieerklärung, im Kaufvertrag oder in der Produktbeschreibung als Garantie bezeichnet und zugesagt wird. Gesetzliche Mängelrechte bleiben von einer Garantie unberührt.

8.2 Der Kunde ist verpflichtet, Produkthinweise, Bedienungsanleitungen, Wartungsanleitungen, Sicherheitshinweise, Beladungsgrenzen, Stützlasten, Achslasten, Reifendruckangaben und sonstige technische Vorgaben sorgfältig zu beachten.

8.3 Wartungs-, Prüf- und Serviceintervalle sind einzuhalten. Unterlassene oder unsachgemäße Wartung kann zu Schäden, Sicherheitsrisiken und zum Verlust von Garantieansprüchen führen, soweit der Schaden hierauf beruht.

8.4 Angaben zu Zulassung, 100-km/h-Eignung, COC-Dokumenten, Genehmigungen, Führerscheinanforderungen, zulässigen Gesamtmassen, technischen Ausstattungen und nationalen Zulassungsvoraussetzungen erfolgen nach bestem Wissen, ersetzen jedoch nicht die Prüfung des Einzelfalls durch den Kunden, die Zulassungsstelle, Prüforganisation oder zuständige Behörde.

8.5 Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands ist der Kunde dafür verantwortlich, vor Vertragsschluss zu prüfen, ob das Produkt im Bestimmungsland eingeführt, betrieben, zugelassen, versichert und genutzt werden darf, soweit wir eine solche Zulassung oder Nutzbarkeit nicht ausdrücklich schriftlich zugesagt haben.

9.1 Händler kaufen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung. Sie handeln nicht als Handelsvertreter, Kommissionär, Arbeitnehmer, Franchisenehmer oder rechtlicher Vertreter von EILX, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

9.2 Händler sind verpflichtet, Endkunden zutreffend über Produkteigenschaften, Bedienung, Wartung, Sicherheit, Zulassungsvoraussetzungen und Garantiebedingungen zu informieren und ausschließlich aktuelle, von EILX freigegebene oder zutreffende Produktinformationen zu verwenden.

9.3 Rabatte, Händlerkonditionen, Boni, Jahresrückvergütungen, Mindestabnahmen, Starterpakete, Zahlungsziele, Kreditlimits, Ausstellungsfahrzeuge, Konsignationsmodelle oder Gebietszusagen gelten nur, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.

9.4 Unverbindliche Preisempfehlungen sind unverbindlich. Händler bleiben in ihrer Preisgestaltung gegenüber ihren Kunden selbstständig, soweit keine gesetzlich zulässige und ausdrücklich vereinbarte Ausnahme vorliegt.

9.5 Rücknahmen, Umtausch, Stornierungen oder Änderungen von Händlerbestellungen erfolgen nur aufgrund ausdrücklicher Vereinbarung. Ein gesetzliches Verbraucher-Widerrufsrecht steht Unternehmern und Händlern nicht zu.

9.6 Händler dürfen Marken, Logos, Bilder, Texte, technische Unterlagen und sonstige Materialien von EILX nur im Rahmen der jeweils erteilten Freigabe und nur für den Vertrieb von EILX-Produkten verwenden. Eine Nutzung, die geeignet ist, die Marke EILX zu beeinträchtigen oder irreführend zu wirken, ist unzulässig.

10.1 Bei Lieferungen in Länder außerhalb Deutschlands können zusätzliche Kosten, insbesondere Zölle, Einfuhrumsatzsteuer, Abgaben, Gebühren, Prüfkosten, Zulassungskosten, Übersetzungskosten, Bankkosten oder lokale Steuern entstehen. Diese Kosten trägt der Kunde, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

10.2 Der Kunde ist für die Einhaltung der im Bestimmungsland geltenden Import-, Zulassungs-, Steuer-, Versicherungs-, Verkehrs-, Sicherheits- und Betriebsvorschriften verantwortlich, soweit wir nicht ausdrücklich schriftlich eine bestimmte Beschaffenheit oder Zulassungsfähigkeit für dieses Land zugesagt haben.

10.3 Verzögerungen durch Zoll, Behörden, Prüforganisationen, Grenzabfertigung, Exportkontrollen oder fehlende Mitwirkung des Kunden verlängern Liefer- und Leistungszeiten angemessen, soweit wir die Verzögerung nicht zu vertreten haben.

10.4 Der Kunde ist verpflichtet, uns alle für Export, steuerfreie Lieferung, innergemeinschaftliche Lieferung, Zollabwicklung oder Ausfuhrnachweis erforderlichen Angaben und Nachweise vollständig und richtig zur Verfügung zu stellen.

11.1 Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

11.2 Wir haften unbeschränkt bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme einer Garantie, soweit die Garantie gerade den eingetretenen Schaden umfasst, sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

11.3 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

11.4 Im Übrigen ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

11.5 Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend für unsere gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

12.1 Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe unserer Datenschutzerklärung in der jeweils gültigen Fassung.

12.2 Der Kunde ist verpflichtet, bei Bestellung, Registrierung, Zahlung, Lieferung, Abholung, Zulassung und Kommunikation zutreffende und vollständige Angaben zu machen und Änderungen unverzüglich mitzuteilen.

12.3 Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen des Kunden, insbesondere Rücktritt, Minderung, Mängelanzeigen, Widerruf oder Fristsetzungen, sind in Textform abzugeben, soweit gesetzlich keine strengere Form vorgeschrieben ist.

13.1 Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

13.2 Die Europäische Plattform zur Online-Streitbeilegung wurde eingestellt. Ein Verweis auf diese Plattform erfolgt daher nicht.

14.1 Für Verträge mit Unternehmern und Händlern gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

14.2 Für Verträge mit Verbrauchern gilt deutsches Recht, soweit hierdurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

14.3 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis unser Sitz. Wir sind jedoch berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

14.4 Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

14.5 Vertragssprache ist Deutsch, sofern nicht ausdrücklich eine andere Vertragssprache vereinbart wurde. Werden Übersetzungen bereitgestellt, ist im Zweifel die deutsche Fassung maßgeblich, soweit gesetzlich zulässig.

14.6 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle unwirksamer Bestimmungen treten die gesetzlichen Regelungen.

Stand: 07/2026